Erfolgreiches Austausch- und Vernetzungstreffen: „EINFACH MENSCHLICH“ am 15.-16. Februar 2019

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Im Nachgang der Sozialwahlen 2017 wurde von den Mandatsträger/-innen mehrfach betont, dass Netzwerke aufgebaut und eine intensivere Kooperation zwischen den Trägern angestrebt werden soll. Dieses Anliegen wurde am Wochenende vom 15. und 16. Februar in Frankfurt mit einem großen Vernetzungs-/Austauschtreffen aufgegriffen, an dem rund 60 Selbstverwalter/-innen teilnahmen. Eingeladen waren alle ACA-Mandatsträger/-innen in der Selbstverwaltung. Also alle Mitglieder der Vorstände, der Vertreterversammlungen, der Verwaltungsräte, der Ausschüsse und der weiteren Gremien der sozialen Selbstverwaltung – inklusive der Stellvertreter/-innen und der Versichertenberater/-innen.

Insbesondere der Freitagabend stand in diesem Kontext. Die Teilnehmenden sortierten sich zunächst in Arbeitsgruppen, die sich nach den Sozialversicherungszweigen richteten. Für den Austausch waren folgende Fragen leitend:

  • Wer sitzt uns gegenüber? (Vorstellungsrunde)
  • Was ist für Dein Engagement besonders wichtig? (Was ist erfreulich – was bedrückt?)
  • Welche Schwerpunkte sollte die ACA besonders aufgreifen?
  • Welche Unterstützung wünschst Du dir
    • von der Politik?
    • von der ACA?

Der Samstagvormittag diente dazu, die Ergebnisse dieses Austausches zu teilen, zu diskutieren und Gemeinsamkeiten herauszuarbeiten. Der Bundesvorstand wird sich nun Gedanken machen, wie die Anregungen in den kommenden Monaten und Jahren aufgegriffen werden können. Klar ist aber bereits jetzt: Es braucht mehr solcher Vernetzungs- / Austauschtreffen.

Ebenfalls am Samstagvormittag gab es zudem einen fachlichen Input: Bernd Giraud von der BWB – Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation referierte zum Bundesteilhabegesetz und stellte sich den zahlreichen Nachfragen. Dabei wurde deutlich, dass dies ein übergreifendes Thema ist, welches alle Sozialversicherungszweige berührt. Weitere Informationen dazu sind u.a. hier abrufbar: https://www.bar-frankfurt.de/

Der Samstagmittag/-nachmittag stand im Licht der Sozialwahlen 2023. Rita Pawelski, die Bundeswahlbeauftragte für die Sozialwahlen, war der Einladung nach Frankfurt gefolgt und berichtet über die zurückliegenden Sozialwahlen 2017 sowie über die Reformvorhaben für die kommende Wahl.

Zu diesem Zweck zog sie zunächst eine Bilanz und machte deutlich, dass die (leicht) gestiegene Wahlbeteiligung ein Erfolg sei. Auch die Tatsache, dass nun mehr Frauen in den Gremien aktiv sind, wertete sie ebenfalls als (unstrittigen) Erfolg. Der gesamte Bericht zur Wahl, der sogenannte Sozialwahlbericht 2017, ist unter folgender Adresse abrufbar: Klick.

Im zweiten Teil ihres Impulses stellte Rita Pawelski ihren sogenannten „10-Punkte-Plan“ vor. Was dieser Plan fordert und wie die ACA dazu steht, ist u.a. hier nachzulesen: Klick.

Nach dem Impuls entwickelte sich eine lebhafte Diskussion, die durch den Bundesvorsitzenden Hannes Kreller geleitet wurde. Dabei wurde deutlich, wo es den Selbstverwalter/-innen unter den Nägeln brennt: Mit ihrer Forderung, die Freistellungsregelungen für ehrenamtliche Tätigkeiten und Weiterbildung auszudehnen, rannte Rita Pawelski bei den Teilnehmenden offene Türen ein. Gleiches galt für die Forderung nach der einheitlichen, steuerrechtlichen Bewertung der Aufwandsentschädigung der Mitglieder der Selbstverwaltungsorgane sowie Nichtberücksichtigung der Aufwandsentschädigung als Hinzuverdienst bei Rentenbezug. Schwieriger wurde es für Rita Pawelski, zu begründen, warum der Versicherungsträger in der Listenbezeichnung auftauchen darf, beziehungsweise sollte. Hier meldeten die Teilnehmenden Zweifel an.

Abschließend machte die Bundeswahlbeauftragte deutlich, wie wichtig es sei, dass sich alle Teilnehmenden für die Reform der sozialen Selbstverwaltung stark machen. Jeder einzelne müsse Multiplikator sein und sich bei seiner / seinem Bundestagsabgeordneten vor Ort für die Selbstverwaltung stark machen. Für die ACA ist klar, dass sie die Bundeswahlbeauftragte auf diesem Weg unterstützen wird.