ACA Schwaben: Erfolgreiches Seminar zum Arbeitsrecht

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„Wertvoll und nachahmenswert“

Seminar der ACA zum Arbeitsrecht – „Ehrenamtliche tragen wesentlich zum Rechtsfrieden bei“

Das Arbeitsgerichtverfahren stand im Mittelpunkt eines Seminars, das die ACA Schwaben Ende September im Auftrag der ACA Bayern durchgeführt hat. Eingeladen waren dazu alle ehrenamtlichen Richterinnen und Richter an den Arbeitsgerichten in Bayern. Als Referenten stand nicht nur die Rechtsreferentin der KAB Deutschlands, sondern auch ein Arbeitsrichter am Augsburger Arbeitsgericht zur Verfügung.

Mit einem ganzen Strauß aktueller Entscheidungen von EU-, Bundes- und Landesebene wartete Birgit Huber, Rechtsreferentin bei der KAB Deutschlands, bei ihrem Vortrag auf. Sie ging nicht nur auf das Urteil zur Arbeitszeiterfassung, das das EuGH im Frühjahr gefasst hat, sondern auch auf die ebenfalls vom EuGH getroffene Entscheidung zum Verfall von Urlaubsansprüchen ein. In beiden Fällen muss der Arbeitgeber zukünftig sicherstellen, dass sämtliche Arbeitszeiten erfasst und individuell auf das Verfallen von Urlaubszeit hingewiesen wurden. Aber natürlich waren auch einschlägige Urteile, in denen das kirchliche Arbeitsrecht mit dem weltlichen in Konflikt geriet, Thema der Ausführungen.

Nach einem intensiven Austausch der Teilnehmerinnen und Teilnehmer zu unterschiedlichen Abläufen und Gepflogenheiten und entsprechenden Wünschen wartete bereits Dr. Sven Oehme, ordentlicher Richter am Arbeitsgericht Augsburg mit seinen Ausführungen. Er stellte dezidiert den Weg einer Klage von deren Eingang bei Gericht bis hin zur Urteilsbegründung dar. Dabei ging er jeweils konkret auf die Beteiligung der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter ein. Dabei machte er deutlich, dass gerade die ehrenamtlichen Richterinnen und Richter einen wesentlichen Anteil am Rechtsfrieden in Deutschland hätten. Ihm sei es besonders wichtig, dass sie sich mit ihren Fragen und Überlegungen auch wirklich zu Wort meldeten, weil erst dadurch etwaige Urteile nicht im Elfenbeinturm, sondern wirklich auf dem Boden der Tatsachen stünden. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer gingen bereichert wieder an ihre Aufgaben in den Arbeitsgerichten des Freistaats.